Die Mitglieder der Stadtratsfraktion der FWG fragen sich nach der Lektüre des AZ-Artikels vom 16. September „Ja zu Gesamtkonzept Neue Mitte“, ob die Berichterstatterin auf einer anderen Stadtratssitzung war, denn in dem Artikel wird der Eindruck vermittelt, die FWG würde bereits im Vorfeld den Bau der genannten öffentlichen Gebäude wie Kultur-/Kongresshalle oder einen Neubau des Weiterbildungszentrums mit tragen. Diesem Eindruck muss entschieden widersprochen werden.
Die FWG hat bereits in ihrem Wahlprogramm ein umfassendes planerisches Gesamtkonzept für die Stadtmitte gefordert. Dabei sollte es nicht darum gehen, Gebäude zu errichten, sondern die Rahmenbedingungen für einzelne Projekte an verschiedenen Standorten aufzuzeigen, d.h. deren Wechselwirkungen und Folgen in Bezug auf andere Projekte, Infrastruktur, Verkehr und Kosten-Nutzenrelationen darzustellen. Denn erst auf Basis solcher Daten und Fakten können mit Hilfe eines Bewertungsrasters Standortalternativen diskutiert und mehrheitliche Ratsentscheidungen getroffen werden. Die bisherige Praxis, “auf Zuruf“ Standortfragen von öffentlichen Einrichtungen zu beschließen, sollte so endgültig der Vergangenheit angehören.
Deshalb hat die FWG aktiv mitgewirkt am Zustandekommen des Beschlusses fast des gesamten Stadtrates für ein solches Vorgehen beim Erstellen der Gesamtkonzeption. Gleichzeitig bedauert sie, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das ergebnisoffene Vorgehen nicht mitträgt, obwohl die von ihr vorgeschlagene vergleichende Untersuchung von Stadthallen bzgl. Auslastung, Kosten und Betreiberkonzept im Vorgehen gemäß Mehrheitsbeschluss Berücksichtigung finden wird.