Anfrage der FWG/BLH- Fraktionsgemeinschaft für die Stadtratssitzung am 18. Januar 2021: Online-Unterricht und Digitalisierung an den Ingelheimer Grundschulen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Claus, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Breyer,
zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate befinden sich die Schulen im corona -bedingten „Ausnahmezustand“, weil der reguläre Schulbetrieb nach den Weihnachtsferien nicht wieder aufgenommen werden konnte.
Zur Schließung des Ingelheimer Krankenhauses melden sich die Stadtratsfraktionen/Gruppierungen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FWG/BLH, FDP und Die Linke noch einmal zu Wort
Wir wollen noch einmal betonen, dass wir uns als Ratsmitglieder und Fraktionen, die Entscheidungen zum Ingelheimer Krankenhaus in keiner Phase der letzten drei leidvollen Jahre, leicht gemacht haben. Dies gilt ebenso für die mehrfachen Beschlüsse, das Krankenhaus finanziell, insgesamt mit 13 Millionen Euro in den letzten drei Jahren, zu unterstützen. Dies gilt insbesondere für die Entscheidung der alleinigen Übernahme der Klinik durch die Stadt und ebenso für die Entscheidungen der vergangenen Wochen und Monate, die in letzter Konsequenz nun zur Schließung des Krankenhauses geführt haben.
Sehr geehrte und liebe mutige oder pflichtbewusste Anwesende dieser Präsenzveranstaltung.
Kontaktverzicht, das Besinnen auf das Wesentliche, Geduld und Innehalten haben wir seit dem Frühjahr geübt.
Vor den Haushaltsberatungen für 2021 hat sich die Kooperation im Ingelheimer Stadtrat auf das Wesentliche mit einem gemeinsamen Antrag besonnen - den Klimaschutz.
Zufrieden sind wir jetzt damit, dass insgesamt 1 Million Euro an Fördermitteln für das Klimaziel unserer Stadt zur Verfügung steht.